Bundesadler
Bundesarbeitsgericht 

Termine


Übersicht über die anstehenden Termine zur mündlichen Verhandlung.

Mündliche Verhandlungen bei dem Bundesarbeitsgericht

Die mündlichen Verhandlungen vor dem Bundesarbeitsgericht sind öffentlich. Bitte beachten Sie die nachfolgenden "aktuellen Hinweise" und prüfen Sie sorgfältig die Notwendigkeit eines Besuchs einer Verhandlung.
Anfragen werden erbeten an:

Bundesarbeitsgericht
- Verwaltungsabteilung -
Hugo-Preuß-Platz 1
99084 Erfurt

oder per E-Mail an
Besucherdienst.

Geben Sie bitte bei Ihrer Anfrage den Ansprechpartner oder die Ansprechpartnerin, Ihre E-Mail-Adresse bzw. Postanschrift sowie Ihre Telefonnummer an.



Aktuelle Hinweise für Besucherinnen und Besucher des Bundesarbeitsgerichts

Aufgrund der aktuellen Situation der SARS-CoV-2-Pandemie werden alle Besucher des Bundesarbeitsgerichts gebeten, an der Pforte eine Meldekarte auszufüllen. Anzugeben sind Vorname, Nachname, Adresse und Telefonnummer oder alternativ E-Mail-Adresse. Diese Meldekarten werden beim Bundesarbeitsgericht für einen Zeitraum von zwei Wochen aufbewahrt und ggf. zur notwendigen Nachverfolgung von Krankheitsfällen genutzt.

Bis auf weiteres werden für Sitzungsbesuche keine Besuchergruppen angenommen.

Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere einer akuten Atemwegserkrankung oder einem akuten Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns ist das Betreten des Bundesarbeitsgerichts untersagt.

Bitte beachten Sie auch die Hinweise und Aushänge im Eingangsfoyer des Gerichtsgebäudes und vor den Sitzungssälen.

Davon unabhängig gilt für alle Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung im Bundesarbeitsgericht zu tragen. Bitte denken Sie auch an den Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung.



Für den Sitzungsbesuch am Bundesarbeitsgericht gibt es zwar keine gesonderte Kleiderordnung, aus Respekt vor der Rechtsprechung und angesichts der Bedeutung, die diese für die Betroffenen hat, ist es jedoch angemessen, eine offizielle und dem Anlass entsprechende Bekleidung zu tragen.
Während der Sitzung ist Telefonieren (bitte Mobiltelefon ausschalten!), Essen und Trinken nicht gestattet. Das Gebäude des Bundesarbeitsgerichts einschließlich des Innenhofes ist rauchfrei.

Foto- und Filmaufnahmen im Sitzungssaal sind nur durch Medienvertreter und in der Regel nur vom Einzug des Senats gestattet. Eine gesonderte Akkreditierung ist hierfür nicht erforderlich. Wir bitten bei Interesse um einen Hinweis an Pressestelle.

Ist die Aufnahme der Verkündung einer Entscheidung in Bild und Ton zugelassen (§ 169 Abs. 3 Satz 1 GVG iVm. § 72 Abs. 6 ArbGG), wird dies in der Terminvorschau gesondert bekannt gegeben. Mit der Veröffentlichung beginnt das Akkreditierungsverfahren. Anregungen für eine Zulassung können an die Pressestelle gerichtet werden. Nach 10:00 Uhr des Vortags der Sitzung kann eine Beschlussfassung und Akkreditierung nicht mehr gewährleistet werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Entscheidung in der Sache nicht notwendig noch am Tag der mündlichen Verhandlung verkündet wird. Der erkennende Senat beraumt in diesem Fall einen gesonderten Verkündungstermin an.

Ob die angegebenen Termine bestehen geblieben sind, erfragen Sie bitte bei der jeweiligen Senatsgeschäftsstelle des Bundesarbeitsgerichts.



Datum Beginn Senat Vorberichte
18. Mai 2021 10:00 Uhr 3. Senat Keine Vorberichte
19. Mai 2021 9:00 Uhr 5. Senat Keine Vorberichte
20. Mai 2021 9:00 Uhr 2. Senat Keine Vorberichte
26. Mai 2021 9:00 Uhr 7. Senat Keine Vorberichte
27. Mai 2021 11:30 Uhr 8. Senat Sozialplanleistungen - Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung
Der Termin in dem Verfahren wurde auf den 26. August 2021, 11:30 Uhr verlegt.
2. Juni 2021 9:00 Uhr 4. Senat Keine Vorberichte
15. Juni 2021 11:00 Uhr 9. Senat Abmahnung im Zusammenhang mit einer Nebentätigkeit
16. juni 2021 10:45 Uhr 6. Senat Personalgestellung - Bereichsausnahme in § 1 Abs. 3 Nr. 2b AÜG
Der Termin in diesem und weiteren gleich gelagerten Verfahren wurde aus dienstlichen Gründen aufgehoben. Neuer Termin wird von Amts wegen bestimmt.
16. Juni 2021 9:00 Uhr 10. Senat Keine Vorberichte
22. Juni 2021 11:00 Uhr 1. Senat Tariffähigkeit der Gewerkschaft „DHV - Die Berufsgewerkschaft e. V. “
30. Juni 2021 9:00 Uhr 7. Senat Keine Vorberichte

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