Pressestelle

Kontakt für Medienvertreter

Die Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts gibt eine vierteljährliche Terminvorschau heraus, in der mit kurzen Vorberichten auf bevorstehende Verhandlungen in Verfahren von besonderem öffentlichen Interesse hingewiesen wird. Sie veröffentlicht außerdem Pressemitteilungen zu für die Öffentlichkeit oder die Fachwelt bedeutsamen Entscheidungen.

Wenden Sie sich für nähere Auskünfte gerne auch telefonisch oder per E-Mail an uns.

Alle anstehenden Sitzungstermine und eventuellen Vorberichte finden Sie hier:

Sitzungstage

Pressekontakt

  • Pressesprecherin Richterin am Bundesarbeitsgericht Stephanie Rachor Telefon: +49 361 2636 -1400
  • Stellvertretender Pressesprecher Richter am Bundesarbeitsgericht Oliver Klose Telefon: +49 361 2636 -1400

Pressemitteilungen

Das Bundesarbeitsgericht hat keine Einwände gegen den Abdruck oder die Textübernahme seiner Pressemitteilungen, wenn als Quelle „Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom ……“ angegeben wird.

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Titel Datum
Nummer Details
Karin Spelge neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht
31.05.2018 29/18
Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand
31.05.2018 28/18
Mitteilung zu den Verfahren – 3 AZR 869/16 – und – 3 AZR 58/17 – (Erdiente Dynamik bei Betriebsübergang in der Insolvenz des Arbeitgebers)
25.05.2018 27/18
Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber
24.05.2018 26/18
Konzernbetriebsrat – Konzernspitze im Ausland
23.05.2018 25/18
Kein Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagesmütter
23.05.2018 24/18
Mitteilung zu dem Verfahren – 10 AZR 427/17 – (SokaSiG – Beitragspflichten zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft – Baufremde Leistungen – Frage des SokaSiG als anderer Streitgegenstand – Frage der Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG)
03.05.2018 23/18
Richter am Bundesarbeitsgericht Horst-Dieter Krasshöfer im Ruhestand
02.05.2018 22/18
Entgeltumwandlung – Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis
26.04.2018 21/18
Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß – Nachtarbeitszuschlag
25.04.2018 20/18
9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht
19.04.2018 19/18
Dynamische Bezugnahmeklausel – Änderung durch Betriebsvereinbarung
11.04.2018 18/18
Vollstreckungsabwehrklage – Beschäftigungstitel – Unmöglichkeit
21.03.2018 17/18
Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe
21.03.2018 16/18
Aufhebungsvertrag – Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds
21.03.2018 15/18
Mitteilung zu dem Verfahren – 6 AZR 836/16 – (Stufenzuordnung im TVöD (VKA) unter Berücksichtigung entsprechender früherer befristeter Arbeitsverhältnisse)
21.03.2018 14/18
Übergangszuschuss – Leistung der betrieblichen Altersversorgung
20.03.2018 13/18
Wechsel der Pressesprecher beim Bundesarbeitsgericht
22.02.2018 12/18
Annahmeverzugsvergütung als Neumasseverbindlichkeit wegen fehlender bzw. unwirksamer Kündigung des Arbeitsverhältnisses
22.02.2018 11/18
Geschäftslage des Bundesarbeitsgerichts zum 1. Januar 2018
22.02.2018 10/18
Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Altersdiskriminierung
20.02.2018 9/18
Pensionskassenrente – Leistungskürzung – Insolvenz des Arbeitgebers -Eintrittspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins
20.02.2018 8/18
9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht
20.02.2018 7/18
Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk – Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) – Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer
31.01.2018 6/18
Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
31.01.2018 5/18