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Bundesarbeitsgericht 

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Die Senate

Senate

Die Spruchkörper des Bundesarbeitsgerichts sind die Senate. Bei der Entscheidung über Revisionen und Rechtsbeschwerden werden die Senate in der Besetzung mit dem Vorsitzenden Richter des Senats, zwei weiteren Berufsrichtern und je einem ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber tätig.

Beim Bundesarbeitsgericht bestehen derzeit zehn Senate. Die Zuteilung der Berufsrichter und der ehrenamtlichen Richter an die Senate geschieht durch den jährlich neu aufzustellenden Geschäftsverteilungsplan. Diesen beschließt das Präsidium des Gerichts nach § 21 e des Gerichtsverfassungsgesetzes jeweils für ein Geschäftsjahr.


Großer Senat

Als besonderer Spruchkörper besteht beim Bundesarbeitsgericht der Große Senat. Ihm gehören aus jedem Senat ein Berufsrichter, unter ihnen die Präsidentin des BAG, sowie je drei ehrenamtliche Richter aus Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber an. Welche Richter Mitglied des Großen Senats sind, bestimmt der Geschäftsverteilungsplan.

Der Große Senat ist zuständig, wenn ein Senat in einer Rechtsfrage von einer Entscheidung eines anderen Senats bzw. des Großen Senats abweichen will. Außerdem entscheidet der Große Senat in einer Frage von grundsätzlicher Bedeutung, wenn die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung dies erforderlich machen.

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