Entscheidungen

Die Entscheidungen sind ab dem Jahr 2010 eingestellt. Sie sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert. Das Bundesarbeitsgericht übernimmt deshalb keine Gewähr für eine unverfälschte Übertragung.

Die elektronischen Fassungen der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts stehen im Internet zur Information der Öffentlichkeit zur Verfügung. Entscheidungen für gewerbliche Zwecke erhalten Sie – gegen Kostenerstattung – bei der Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts.

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Aktenzeichen Datum
Beschreibung Bereitgestellt
Entscheidung
6 AZR 14/11
19.04.2012
Funktionszulage Schreibdienst - Vergleichsentgelt i.S.d. § 5 Abs 2 S 3 TVÜ-Bund - Anrechnung von…
18.06.2012
 
2 AZR 299/11
19.04.2012
Sonderkündigungsschutz für Wahlbewerber
18.06.2012
 
6 AZR 677/10
19.04.2012
Kein Abfindungsanspruch nach der Sicherungsordnung des Diakonischen Werkes der EKD bei einer personenbedingten Kündigung -…
18.06.2012
 
6 AZR 578/10
19.04.2012
Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage - Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw…
18.06.2012
 
2 AZR 186/11
19.04.2012
Außerordentliche und ordentliche Kündigung - private Internetnutzung - Abmahnungserfordernis - Auflösungsantrag - einheitliches Arbeitsverhältnis
18.06.2012
 
2 AZR 118/11
19.04.2012
Außerordentliche Kündigung - Sonderkündigungsschutz als Schwerbehinderter - Unverzüglichkeit der Kündigung nach Zustimmung des Integrationsamts
18.06.2012
 
5 AZR 307/11
18.04.2012
Honorar einer Fernsehjournalistin nach dem Honorarrahmen Fernsehen - Tarifauslegung - kein Schuldanerkenntnis in einer Gehaltsabrechnung
17.06.2012
 
10 AZR 200/11
18.04.2012
Urlaubskassenverfahren - portugiesisches Bauunternehmen - Beitragspflicht - Eingriffsnorm iSd. Art 34 EGBGB aF
17.06.2012
 
4 AZR 441/10
18.04.2012
Eingruppierung einer Architektin - BAT-KF - akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit
17.06.2012
 
3 AZB 22/11
18.04.2012
Anfall und Erstattungsfähigkeit der Verfahrensgebühr im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem BAG
17.06.2012
 
10 AZR 47/11
18.04.2012
Variable Vergütung - Vertragsauslegung - Betriebsübergang
17.06.2012
 
10 AZR 134/11
18.04.2012
Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit - billiges Ermessen
17.06.2012
 
4 AZR 426/10
18.04.2012
Besitzstandszulage nach § 3 TVÜ-KAT - Teilnahme am Bewährungsaufstieg - Tätigkeit in der maßgebenden Fallgruppe…
17.06.2012
 
4 AZR 393/10
18.04.2012
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf BAT - ergänzende Vertragsauslegung

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 18.04.2012, 4 AZR 392/10, das vollständig dokumentiert ist.

17.06.2012
 
4 AZR 395/10
18.04.2012
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf BAT - ergänzende Vertragsauslegung

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 18.04.2012, 4 AZR 392/10, das vollständig dokumentiert ist.

17.06.2012
 
4 AZR 392/10
18.04.2012
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf BAT - ergänzende Vertragsauslegung
17.06.2012
 
4 AZR 371/10
18.04.2012
Feststellungsklage - "Verbandsklage" nach § 9 TVG - Anforderungen an den Klageantrag
17.06.2012
 
4 AZR 139/10
18.04.2012
Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn
17.06.2012
 
4 AZR 168/10 (A)
18.04.2012
Vorabentscheidungsersuchen - Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn
17.06.2012
 
5 AZR 195/11
18.04.2012
Mehrarbeitsvergütung eines Fahrers - Arbeitszeit
17.06.2012
 
5 AZR 248/11
18.04.2012
Darlegungs- und Beweislast im Vergütungsprozess
17.06.2012
 
4 AZR 305/10
18.04.2012
Eingruppierung einer Fachärztin für Innere Medizin und Leiterin einer Gerinnungsambulanz als Oberärztin nach dem TV-Ärzte/KAH
17.06.2012
 
5 AZR 630/10
18.04.2012
Lohnwucher - auffälliges Missverhältnis - maßgeblicher Wirtschaftszweig
17.06.2012
 
3 AZR 803/09
17.04.2012
Betriebliche Altersversorgung - ergänzende Vertragsauslegung - Anpassung einer Betriebsrente
16.06.2012
1 ABR 84/10
17.04.2012
Beteiligung - Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats
16.06.2012
 
3 AZR 400/10
17.04.2012
Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung - Ablösung durch Betriebsvereinbarung - unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat
16.06.2012
 
3 AZR 401/10
17.04.2012
Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung - Ablösung durch Betriebsvereinbarung - unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.04.2012, 3 AZR 400/10, das vollständig dokumentiert ist.

16.06.2012
 
3 AZR 481/10
17.04.2012
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
16.06.2012
 
3 AZR 160/10
17.04.2012
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
16.06.2012
 
3 AZR 488/10
17.04.2012
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
16.06.2012
 
3 AZR 280/10
17.04.2012
Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeitarbeit bei der Ermittlung des rentenfähigen Arbeitsverdienstes
16.06.2012
 
1 ABR 5/11
17.04.2012
Tarifzuständigkeit einer Gewerkschaft
16.06.2012
 
3 AZR 380/10
17.04.2012
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Pensionszusage
16.06.2012
 
1 AZR 119/11
17.04.2012
Sozialplanabfindung - unternehmenseinheitlicher vorsorglicher Sozialplan
16.06.2012
 
3 AZN 1389/11
27.03.2012
Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatz - Wegfall der Klärungsbedürftigkeit
26.05.2012
 
3 AZR 218/10
27.03.2012
Betriebsrente - Anpassungsprüfung
26.05.2012
 
7 AZB 51/11
22.03.2012
Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen - Wirksamkeit der Wahl zur Gesamtschwerbehindertenvertretung
21.05.2012
 
2 AZR 224/11
22.03.2012
Zugang eines Kündigungsschreibens - Wahrung der Klagefrist - nachträgliche Klagezulassung - Anwaltsverschulden - Zwischenstreit
21.05.2012
 
2 AZR 167/11
22.03.2012
Ordentliche betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Bildung von Altersgruppen
21.05.2012
 
6 AZR 607/10
21.03.2012
Beifügung der Stellungnahme des Betriebsrats zur Massenentlassungsanzeige

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 599/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
4 AZR 292/10
21.03.2012
Eingruppierung eines Fallmanagers in einem Jobcenter - Vergütungsgruppe IVa BAT
20.05.2012
 
6 AZR 605/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 600/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 603/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 602/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 597/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 604/10
21.03.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 6 AZR 596/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 
6 AZR 560/10
21.03.2012
Gutschrift auf ein Arbeitszeitkonto für eine Lehrkraft
20.05.2012
 
4 AZR 318/10
21.03.2012
Eingruppierung eines Außendienstmitarbeiters im Bezirklichen Ordnungsdienst Hamburg - einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" - Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse"…

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 4 AZR 266/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.05.2012
 

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