Entscheidungen

Die Entscheidungen sind ab dem Jahr 2010 eingestellt. Sie sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert. Das Bundesarbeitsgericht übernimmt deshalb keine Gewähr für eine unverfälschte Übertragung.

Die elektronischen Fassungen der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts stehen im Internet zur Information der Öffentlichkeit zur Verfügung. Entscheidungen für gewerbliche Zwecke erhalten Sie – gegen Kostenerstattung – bei der Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts.

Bei der Eingabe des Aktenzeichens geben Sie bitte alle Zeichen (auch die Leerzeichen) mit ein, wie zum Beispiel: ‚5 AZR 199/02‘ (lediglich die Hochkomma lassen Sie bitte weg). Bitte beachten Sie, dass zwischen der Verkündung der Urteilsformel und der Veröffentlichung des vollständig abgefassten Urteils auf der Website ein Zeitraum von einigen Wochen oder Monaten liegen kann.

Anforderungsformular

Kontakt

  • Hausanschrift: Bundesarbeitsgericht
    Hugo-Preuß-Platz 1
    99084 Erfurt
  • Postanschrift: 99113 Erfurt
  • Fax Rechtsmitteleingang / Geschäftsstelle: +49 361 2636 -2000
  • Fax Verwaltung: +49 361 2636 -2008
  • Nutzer-ID beA: govello-1143466074128-000000748

Filtern

Aktenzeichen Datum
Beschreibung Bereitgestellt
Entscheidung
9 AZR 327/18
20.11.2018
Tägliche Höchstarbeitszeit für Rettungssanitäter - Begriff der Zuwendung iSv. § 7 Abs 3 S 3 ArbZG
19.01.2019
 
1 AZR 12/17
20.11.2018
Streikmobilisierung auf Firmenparkplatz
19.01.2019
 
9 AZR 328/18
20.11.2018
Tägliche Höchstarbeitszeit für Rettungssanitäter - Begriff der Zuwendung iSv. § 7 Abs 3 S 3 ArbZG

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.11.2018, 9 AZR 327/18, das vollständig dokumentiert ist.

19.01.2019
 
6 AZR 240/17
15.11.2018
Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens - Überleitungsrecht
14.01.2019
 
6 AZR 522/17
15.11.2018
Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich - Umgehungsgeschäft
14.01.2019
 
6 AZB 31/18
15.11.2018
Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung - funktionelle Zuständigkeit
14.01.2019
 
6 AZR 385/17
15.11.2018
Vergütung eines Opernchorsängers
14.01.2019
 
6 AZR 294/17
15.11.2018
Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T
14.01.2019
 
5 AZR 301/17
14.11.2018
Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern
13.01.2019
 
3 AZR 482/16
13.11.2018
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht
12.01.2019
 
3 AZR 103/17
13.11.2018
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung
12.01.2019
 
3 AZR 483/16
13.11.2018
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung
12.01.2019
 
8 AZR 562/16
25.10.2018
Entschädigung nach dem AGG - objektive Eignung - Benachteiligung wegen der Religion und/oder des Alters…
24.12.2018
 
8 AZR 501/14
25.10.2018
Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft
24.12.2018
   
7 ABR 1/17
24.10.2018
Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren - erledigendes Ereignis - Antragsbefugnis - Rechtsschutzinteresse
23.12.2018
 
10 AZR 19/18
24.10.2018
Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht - Abberufung Fachleitertätigkeit - Ermessen - Selbstbindung
23.12.2018
 
10 AZR 69/18
24.10.2018
Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht
23.12.2018
 
7 AZR 92/17
24.10.2018
Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Producer bei einer Rundfunkanstalt
23.12.2018
 
10 AZR 278/17
24.10.2018
Zulässigkeit der Berufung - Unterzeichnung der Berufungsbegründung - Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige Anschlussrevision
23.12.2018
 
10 AZR 285/16
24.10.2018
Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität
23.12.2018
 
7 ABR 24/17
24.10.2018
Betriebsratsmitglied - Reisekosten - Fahrgemeinschaft - Schulungsveranstaltung - Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit - Zumutbarkeit

Parallelentscheidung zum Beschluss des Gerichts vom 24.10.2018, 7 ABR 23/17, der vollständig dokumentiert ist.

23.12.2018
 
7 ABR 23/17
24.10.2018
Betriebsratsmitglied - Reisekosten - Fahrgemeinschaft - Schulungsveranstaltung - Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit - Zumutbarkeit
23.12.2018
 
1 ABN 36/18
23.10.2018
Grundsatzbeschwerde - geklärte Rechtsfrage
22.12.2018
 
1 ABR 10/17
23.10.2018
Betriebsvereinbarung über nicht mitbestimmte Angelegenheit - Nachwirkung
22.12.2018
 
1 ABR 26/17
23.10.2018
Ablösung einer Betriebsvereinbarung durch eine Regelungsabrede – maßgebende betriebliche Entlohnungsgrundsätze
22.12.2018
 
1 ABR 18/17
23.10.2018
Feststellungsantrag - Feststellungsinteresse bei vergangenheitsbezogener Feststellung - hinreichende Bestimmtheit des Antrags
22.12.2018
 
6 AZR 232/17 (A)
18.10.2018
Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit
17.12.2018
   
6 AZR 246/17
18.10.2018
Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben - konstitutive vertragliche Eingruppierung
17.12.2018
 
6 AZR 506/17
18.10.2018
Insolvenzanfechtung - Inkongruenz durch Forderungspfändung
17.12.2018
 
6 AZR 550/17
18.10.2018
Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas
17.12.2018
 
2 AZR 381/18
18.10.2018
Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis - Bestimmtheit des Änderungsangebots - Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige Änderungskündigung

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 18.10.2018, 2 AZR 374/18, das vollständig dokumentiert ist.

17.12.2018
 
2 AZR 374/18
18.10.2018
Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis - Bestimmtheit des Änderungsangebots - Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige Änderungskündigung
17.12.2018
 
6 AZR 300/17
18.10.2018
Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit
17.12.2018
 
5 AZR 553/17
17.10.2018
Vergütung von Reisezeiten - Auslandsentsendung
16.12.2018
   
5 AZR 538/17
17.10.2018
Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer - verlängerte Vollstreckungsabwehrklage - Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs
16.12.2018
 
3 AZR 547/17
16.10.2018
Dienstordnungs-Angestellter - Versorgung - Fusion
15.12.2018
 
3 AZR 319/17
16.10.2018
Betriebliche Altersversorgung - Dienstordnungs-Angestellter - Statusänderung einer gesetzlichen Krankenkasse - Schadensersatz
15.12.2018
 
3 AZR 314/17
16.10.2018
Dienstordnungs-Angestellter - Versorgung - Schadensersatz
15.12.2018
 
3 AZR 402/16
16.10.2018
Gruppenunterstützungskasse - Rückgewähranspruch
15.12.2018
 
3 AZR 520/17
16.10.2018
Betriebliche Altersversorgung - Altersabstandsklausel
15.12.2018
 
3 AZR 139/17 (A)
16.10.2018
Betriebliche Altersversorgung - Insolvenz - Betriebsübergang
15.12.2018
   
3 AZR 878/16 (A)
16.10.2018
Betriebliche Altersversorgung - Insolvenz - Betriebsübergang
15.12.2018
 
5 AZR 376/17
02.10.2018
Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Massenentlassungsanzeige…
01.12.2018
 
7 ABR 77/16
26.09.2018
Gesamtbetriebsrat - Freistellung - Auswahlentscheidung - Rechtsmittelbefugnis
25.11.2018
 
7 ABR 18/16
26.09.2018
Zustimmungsersetzungsverfahren - tarifliche Stellenbewertung - Auslegung einer Regelungsabrede über das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
25.11.2018
 
7 AZR 829/16
26.09.2018
Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit - Freizeitausgleich - Zeitgutschrift
25.11.2018
 
7 AZR 797/16
26.09.2018
Altersgrenze - Bezugnahmeklausel - Auslegung
25.11.2018
 
3 AZR 358/17
25.09.2018
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 25.09.2018, 3 AZR 333/17, das vollständig dokumentiert ist.

24.11.2018
 
3 AZR 356/17
25.09.2018
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 25.09.2018, 3 AZR 333/17, das vollständig dokumentiert ist.

24.11.2018
 
3 AZR 466/17
25.09.2018
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 25.09.2018, 3 AZR 333/17, das vollständig dokumentiert ist.

24.11.2018
 

Entscheidungsanforderungsformular

Für die Anforderung eines Entscheidungsabdruckes ist die Angabe der vollständigen Postanschrift sowie die Angabe des Aktenzeichens der gesuchten Entscheidung erforderlich.

Die Übersendung der Entscheidung erfolgt nur, wenn Sie eine Kostenübernahmeerklärung abgeben.

Für die Überlassung elektronisch gespeicherter Dateien werden 1,50 Euro je Entscheidung, höchstens 5,00 Euro für in einem Arbeitsgang überlassene Entscheidungen erhoben (§ 4 Abs. 1, Kostenverzeichnis Nr. 2000 Justizverwaltungskostengesetz [JVKostG]).

Für die Versendung der Entscheidungsabdrucke werden Schreibauslagen in Höhe von 0,50 Euro pro Seite für die ersten 50 Seiten erhoben, für jede weitere Seite werden 0,15 Euro erhoben.

    Persönliche Angaben

    Die nachfolgenden Angaben sind bis auf Namen, Vornamen und E-Mail-Adresse freiwillig. Eine Rückmeldung zu Ihrem Anliegen kann nur erfolgen, wenn Sie uns zumindest eine Möglichkeit nennen, wie wir Sie erreichen können. Um eine verzögerte Bearbeitung zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen eine vollständige Angabe Ihrer Daten. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die nicht entsprechend gekennzeichneten Felder keine Pflichtangaben sind. Soweit Sie die Eingabemaske ausfüllen, werden Ihre Angaben zusammen mit Ihrer Nachricht an die für die Bearbeitung Ihres Anliegens zuständige Stelle weitergeleitet. Weitere Hinweise zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 13 und 14 DSGVO finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

    Felder, die mit * gekennzeichnet sind, sind Pflichtfelder.

    Ihre Kontaktdaten
    450 Zeichen übrig
    Entscheidungen auswählen

    Bitte tragen Sie die Aktenzeichen ein, die Sie anfordern möchten. Sie können pro Anfrage bis zu fünf Aktenzeichen eintragen. Falls Sie mehr als fünf Entscheidungen benötigen, wenden Sie sich bitte direkt an die Pressestelle unter pressestelle@bundesarbeitsgericht.de.

    Datenschutzübersicht

    Diese Website verwendet Cookies, um die Online-Nutzung zu verbessern. Cookies die als notwendig kategorisiert sind, werden in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind.

    Weitere Informationen: Datenschutzerklärung

    Notwendige Cookies

    Notwendige Cookies sind für das einwandfreie Funktionieren der Website absolut notwendig. Diese Kategorie umfasst nur Cookies, die grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten (z. B. für die "Hoher Kontrast"-Einstellung).
    Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.