Entscheidungen

Die Entscheidungen sind ab dem Jahr 2010 eingestellt. Sie sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert. Das Bundesarbeitsgericht übernimmt deshalb keine Gewähr für eine unverfälschte Übertragung.

Die elektronischen Fassungen der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts stehen im Internet zur Information der Öffentlichkeit zur Verfügung. Entscheidungen für gewerbliche Zwecke erhalten Sie – gegen Kostenerstattung – bei der Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts.

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Aktenzeichen Datum
Beschreibung Bereitgestellt
Entscheidung
2 AZR 451/10
29.09.2011
Änderungskündigung zur Herabgruppierung einer Schulleiterin - Beteiligung des Personalrats
28.11.2011
 
2 AZR 177/10
29.09.2011
Tarifvertragliche Kündigungsfristen - Altersdiskriminierung - einzelvertragliche Verweisungsklausel
28.11.2011
 
2 AZR 617/10
29.09.2011
Änderungskündigung - Diakonisches Werk - Sanierungsvereinbarung - Bestimmtheit des Änderungsangebotes

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 29.09.2011, 2 AZR 523/10, das vollständig dokumentiert ist.

28.11.2011
 
2 AZR 523/10
29.09.2011
Änderungskündigung - Diakonisches Werk - Sanierungsvereinbarung - Bestimmtheit des Änderungsangebotes
28.11.2011
 
2 AZR 613/10
29.09.2011
Änderungskündigung - Diakonisches Werk - Sanierungsvereinbarung - Bestimmtheit des Änderungsangebotes

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 29.09.2011, 2 AZR 523/10, das vollständig dokumentiert ist.

28.11.2011
 
2 AZR 674/10
29.09.2011
Restitutionsklage - nachträglicher Urkundenbeweis - Wiederaufnahme der Ermittlungen nach staatsanwaltschaftlicher Einstellungsverfügung und anschließende strafgerichtliche Verurteilung…
28.11.2011
 
5 AZR 629/10
21.09.2011
Vergütungserwartung - Überstunden
20.11.2011
 
7 AZR 134/10
21.09.2011
Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze - Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Vollendung des 65. Lebensjahres
20.11.2011
 
4 AZR 16/10
21.09.2011
Eingruppierung als Oberarzt nach Entgeltgruppe Ä 3 des TV-Ärzte/VBGK - Niederschriftserklärung - Tariffähigkeit der VGBK…

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.09.2011, 4 AZR 828/09, das vollständig dokumentiert ist.

20.11.2011
 
4 AZR 802/09
21.09.2011
Eingruppierung als Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
20.11.2011
4 AZR 847/09
21.09.2011
Eingruppierung als Oberarzt nach § 12 Entgeltgruppe Ä 3 TV-Ärzte Charité
20.11.2011
4 AZR 828/09
21.09.2011
Eingruppierung als Oberarzt nach Entgeltgruppe Ä 3 des TV-Ärzte/VBGK - Niederschriftserklärung - Tariffähigkeit der VGBK…
20.11.2011
7 AZR 375/10
21.09.2011
Berufsausbildungsverhältnis und Vorbeschäftigung i.S.d. § 14 Abs 2 S 2 TzBfG - zeitliche Beschränkung des…
20.11.2011
 
5 AZR 265/10
21.09.2011
Tarifauslegung - Einmalbetrag als pauschalierte Entgelterhöhung
20.11.2011
 
5 AZR 267/10
21.09.2011
Anrechnung einer Erschwerniszulage
20.11.2011
 
5 AZR 268/10
21.09.2011
Anrechnung einer Erschwerniszulage - Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.09.2011, 5 AZR 267/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.11.2011
 
7 ABR 54/10
21.09.2011
Betriebsratswahl in gewillkürter Organisationseinheit - Anfechtung wegen Verkennung des Betriebsbegriffs
20.11.2011
 
5 AZR 269/10
21.09.2011
Anrechnung einer Erschwerniszulage - Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.09.2011, 5 AZR 267/10, das vollständig dokumentiert ist.

20.11.2011
 
7 AZR 150/10
21.09.2011
Befristung und Maßregelungsverbot
20.11.2011
 
5 AZR 520/10
21.09.2011
Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Vertragserfüllung
20.11.2011
 
9 AZN 582/11
20.09.2011
Nichtzulassungsbeschwerde - Anwaltszwang - Verantwortung des Prozessbevollmächtigten für den Inhalt der Begründungsschrift
19.11.2011
 
9 AZR 416/10
20.09.2011
Erlöschen des Urlaubsanspruchs mit dem Tod des Arbeitnehmers - keine Umwandlung in einen Urlaubsabgeltungsanspruch
19.11.2011
 
9 AZR 344/10
20.09.2011
Anspruch eines Musikers auf Erstattung von Fahrtkosten für den Rücktransport seines instand gesetzten Instruments bei…
19.11.2011
 
8 AZR 781/10 (F)
15.09.2011
Urteilsergänzungsantrag gemäß § 321 ZPO
14.11.2011
 
8 AZR 846/09
15.09.2011
Unwirksame außerordentliche Kündigung eines Chefarztes - Verzugslohn - Verjährung - Liquidationsrecht als Erwerbschance - Schadensersatz - Mitverschulden - Urlaubsabgeltung - Schadensersatz bei…
14.11.2011
10 AZR 358/10
14.09.2011
Tariflicher Mehrarbeitszuschlag - Geld- und Werttransport Niedersachsen
13.11.2011
 
10 AZR 208/10
14.09.2011
Anspruch auf Zusatzurlaub - Nachtarbeit - Bereitschaftsdienst - § 27 TV-Ärzte HELIOS
13.11.2011
 
10 AZR 466/10
14.09.2011
Wissenschaftlicher Mitarbeiter - Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses
13.11.2011
 
10 AZR 198/10
14.09.2011
Karenzentschädigung - Anrechnung von Arbeitslosengeld
13.11.2011
 
10 AZR 526/10
14.09.2011
Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt
13.11.2011
 
3 AZB 35/11
09.09.2011
Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich
08.11.2011
 
3 AZB 46/10
08.09.2011
Prozesskostenhilfe - Mutwilligkeit
07.11.2011
 
2 AZR 388/10
08.09.2011
Ersatzmitglied des Betriebsrats - besonderer Kündigungsschutz
07.11.2011
 
2 AZR 543/10
08.09.2011
Kirchlicher Arbeitnehmer - Kündigung - Loyalitätsverstoß
07.11.2011
 
2 AZR 668/10 (A)
30.08.2011
Streitwert - Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung - uneigentlicher Hilfsantrag
29.10.2011
 
4 AZR 566/09
24.08.2011
Kein Anspruch auf Anpassung des Bemessungssatzes der Grundvergütung gemäß der Anpassungsklausel in § 3 Abs…
23.10.2011
8 AZN 808/11
24.08.2011
Fristablauf - gesetzlicher Feiertag in Erfurt
23.10.2011
 
4 AZR 683/09
24.08.2011
Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT - ergänzende Vertragsauslegung
23.10.2011
7 AZR 228/10
24.08.2011
Befristung nach Promotion - Befristungsdauer in der Postdoc-Phase
23.10.2011
 
7 AZR 368/10
24.08.2011
Befristetes Arbeitsverhältnis - Anschluss an Ausbildung oder Studium - Befristung zur Aus- und Weiterbildung
23.10.2011
 
4 ABR 122/09
24.08.2011
Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung einer Mitarbeiterin im Verkauf/Lager in den Gehalts-TV Einzelhandel…
23.10.2011
4 AZR 670/09
24.08.2011
Eingruppierung als Oberärztin nach dem TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - Forderung einer Schwerpunkt- oder…
23.10.2011
4 AZR 718/10
24.08.2011
Kein Anspruch auf Anpassung des Bemessungssatzes der Grundvergütung gemäß der Anpassungsklausel in § 3 Abs…
23.10.2011
 
7 ABR 8/10
24.08.2011
Teilnahmerecht von Auszubildenden eines reinen Ausbildungsbetriebes an Betriebsversammlungen des Einsatzbetriebes
23.10.2011
 
4 AZR 721/10
24.08.2011
Kein Anspruch auf Anpassung des Bemessungssatzes der Grundvergütung gemäß der Anpassungsklausel in § 3 Abs…
23.10.2011
 
4 AZR 717/10
24.08.2011
Kein Anspruch auf Anpassung des Bemessungssatzes der Grundvergütung gemäß der Anpassungsklausel in § 3 Abs…
23.10.2011
 
4 AZR 565/09
24.08.2011
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung für einen Teilbereich - Unterstellung von…
23.10.2011
10 AZB 51/10
23.08.2011
Rechtsweg - Geschäftsführer einer GmbH
22.10.2011
 
3 AZR 627/09
23.08.2011
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Unterstützungskasse des DGB
22.10.2011
3 AZR 575/09
23.08.2011
Angemessene Ausbildungsvergütung - Irreführung durch Altenpflegeschüler
22.10.2011

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