Entscheidungen

Die Entscheidungen sind ab dem Jahr 2010 eingestellt. Sie sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert. Das Bundesarbeitsgericht übernimmt deshalb keine Gewähr für eine unverfälschte Übertragung.

Die elektronischen Fassungen der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts stehen im Internet zur Information der Öffentlichkeit zur Verfügung. Entscheidungen für gewerbliche Zwecke erhalten Sie – gegen Kostenerstattung – bei der Pressestelle des Bundesarbeitsgerichts.

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Aktenzeichen Datum
Beschreibung Bereitgestellt
Entscheidung
2 AZR 773/10
23.02.2012
Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsänderung - tariflicher Sonderkündigungsschutz
23.04.2012
 
2 AZR 45/11
23.02.2012
Änderungskündigung - anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit - Sozialauswahl
23.04.2012
 
2 AZR 44/11
23.02.2012
Änderungskündigung - "überflüssiges" Änderungsangebot - Direktionsrecht
23.04.2012
 
2 AZR 548/10
23.02.2012
Betriebsbedingte Kündigung - Reduzierung des Arbeitsvolumens und Kurzarbeit
23.04.2012
 
2 AZR 482/11
23.02.2012
Betriebsbedingte Kündigung - Reduzierung des Arbeitsvolumens und Kurzarbeit

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.02.2012, 2 AZR 548/10, das vollständig dokumentiert ist.

23.04.2012
 
4 AZR 527/10
22.02.2012
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto - Anspruch auf Durchführung eines tariflichen Bewertungsverfahrens nach ERTV DT AG…
22.04.2012
 
4 AZR 580/10
22.02.2012
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
22.04.2012
 
5 AZR 231/11 (F)
22.02.2012
Tarifliche Leistungszulage - Anwendung des § 315 BGB - Feststellung zur Insolvenztabelle

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 22.02.2012, 5 AZR 229/11 (F), das vollständig dokumentiert ist.

22.04.2012
5 AZR 232/11 (F)
22.02.2012
Tarifliche Leistungszulage - Anwendung des § 315 BGB - Feststellung zur Insolvenztabelle

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 22.02.2012, 5 AZR 229/11 (F), das vollständig dokumentiert ist.

22.04.2012
 
5 AZR 230/11 (F)
22.02.2012
Tarifliche Leistungszulage - Anwendung des § 315 BGB - Feststellung zur Insolvenztabelle

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 22.02.2012, 5 AZR 229/11 (F), das vollständig dokumentiert ist.

22.04.2012
 
5 AZR 229/11 (F)
22.02.2012
Tarifliche Leistungszulage - Anwendung des § 315 BGB - Feststellung zur Insolvenztabelle
22.04.2012
4 AZR 199/10
22.02.2012
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - Auslegung der Merkmale medizinische Verantwortung und ausdrückliche Übertragung
22.04.2012
 
5 AZR 565/10
22.02.2012
Anerkenntnisurteil - Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe - Höhe der Besitzstandszulage bei Aufstockung der Arbeitszeit
22.04.2012
 
5 AZR 765/10
22.02.2012
Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag - AGB-Kontrolle
22.04.2012
 
4 AZR 24/10
22.02.2012
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf AVR Caritas - Verhältnis zu Haustarifverträgen - wirksame Vertretung bei Abschluss eines…
22.04.2012
 
4 AZR 8/10
22.02.2012
Dynamische tarifvertragliche Verweisung auf anderen Tarifvertrag - Blankettverweisung - Wirkung nach Verbandsaustritt des Arbeitgebers
22.04.2012
 
5 AZR 249/11
22.02.2012
Annahmeverzug - Leistungswille - Verbindlichkeit einer Weisung
22.04.2012
 
4 AZR 142/10
22.02.2012
Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Krankenpflegeschule - DWArbVtrRL
22.04.2012
 
4 AZR 3/10
22.02.2012
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
22.04.2012
 
4 AZR 579/10
22.02.2012
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
22.04.2012
 
9 AZR 479/10
21.02.2012
Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags im Blockmodell - Ermessensentscheidung
21.04.2012
 
9 AZR 486/10
21.02.2012
Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs - Anwendbarkeit von tariflichen Ausschlussfristen - Schadensersatzanspruch wegen Verstoß des Arbeitgebers…
21.04.2012
 
9 AZR 461/10
21.02.2012
Auslösungsanspruch nach § 7 Nr 4 BauRTV bei Verlegung des Betriebssitzes - Einstellungsort als maßgeblicher…
21.04.2012
 
9 AZR 487/10
21.02.2012
Doppelarbeitsverhältnis nach unwirksamer Kündigung und Begründung eines anderweitigen Arbeitsverhältnisses - Anrechnung von Urlaub
21.04.2012
 
3 AZB 34/11
16.02.2012
Prozesskostenhilfe für Vergleichsmehrwert
16.04.2012
 
8 AZR 693/10
16.02.2012
Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung
16.04.2012
 
6 AZR 553/10
16.02.2012
Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis
16.04.2012
 
6 AZR 592/10
16.02.2012
Kirchliche Arbeitsrechtsregelung über Einmalzahlungen - Dienstvertragsordnung - Bezugnahmeklausel
16.04.2012
 
6 AZR 593/10
16.02.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.02.2012, 6 AZR 573/10, das vollständig dokumentiert ist.

16.04.2012
 
6 AZR 573/10
16.02.2012
Kirchliche Arbeitsrechtsregelung über Einmalzahlungen - Dienstvertragsordnung - Bezugnahmeklausel
16.04.2012
 
6 AZR 574/10
16.02.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.02.2012, 6 AZR 573/10, das vollständig dokumentiert ist.

16.04.2012
 
6 AZR 591/10
16.02.2012
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.02.2012, 6 AZR 573/10, das vollständig dokumentiert ist.

16.04.2012
 
8 AZR 769/10
16.02.2012
Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Vertriebssystem

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.02.2012, 8 AZR 98/11, das vollständig dokumentiert ist.

16.04.2012
 
8 AZR 98/11
16.02.2012
Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Vertriebssystem
16.04.2012
 
8 AZR 242/11
16.02.2012
Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Vertriebssystem
16.04.2012
 
8 AZR 97/11
16.02.2012
Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Vertriebssystem

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.02.2012, 8 AZR 242/11, das vollständig dokumentiert ist.

16.04.2012
 
6 AZR 562/10
16.02.2012
Vergleichsentgelt - Beteiligung der öffentlichen Hand
16.04.2012
 
8 AZR 697/10
16.02.2012
Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers - öffentlicher Arbeitgeber
16.04.2012
 
7 ABN 59/11
15.02.2012
Nichtzulassungsbeschwerde - Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses
15.04.2012
 
7 AZR 774/10
15.02.2012
Zeitliche Festlegung der Arbeitsbefreiung für außerhalb der persönlichen Arbeitszeit geleistete Betriebsratstätigkeit - Freistellung und krankheitsbedingte…
15.04.2012
 
7 ABN 74/11
15.02.2012
Erledigung einer Nichtzulassungsbeschwerde - erledigendes Ereignis - Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses - Anfechtung einer Betriebsratswahl
15.04.2012
 
7 AZR 626/10
15.02.2012
Keine Aufhebung eines Schiedsspruchs aufgrund der Verletzung tarifvertraglicher Vorschriften zum bühnenschiedsgerichtlichen Verfahren - Tarifauslegung -…
15.04.2012
 
7 AZR 904/08
15.02.2012
Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze für Flugingenieure
15.04.2012
7 AZR 734/10
15.02.2012
Befristung aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs
15.04.2012
 
10 AZR 111/11
15.02.2012
Arbeitnehmerstatus - Rahmenvereinbarung - befristete Einzelverträge
15.04.2012
 
10 AZR 301/10
15.02.2012
Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt
15.04.2012
 
7 AZR 756/09
15.02.2012
Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern - Altersgrenze für Flugbegleiter - MTV Kabinenpersonal Lufthansa

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.10.2011, 7 AZR 253/07, das vollständig dokumentiert ist.

15.04.2012
7 AZR 946/07
15.02.2012
Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze eines Piloten - Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung
15.04.2012
10 AZR 711/10
15.02.2012
Sozialkassenverfahren - Baugewerbe - internationale Zuständigkeit
15.04.2012
 
3 AZR 260/10
14.02.2012
Begriff der betrieblichen Altersversorgung - Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau
14.04.2012
 

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Für die Versendung der Entscheidungsabdrucke werden Schreibauslagen in Höhe von 0,50 Euro pro Seite für die ersten 50 Seiten erhoben, für jede weitere Seite werden 0,15 Euro erhoben.

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